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13.07.2018 | 00:00 Uhr

Rheinische Post: Bundesregierung will bundesweit Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will bundesweit in allen
großen Städten Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen,
die unterhalb der Strafbarkeit liegen. "Es darf in der Gesellschaft
keine Gleichgültigkeit gegenüber antisemitischen Übergriffen
herrschen. Deshalb müssen wir auch Vorfälle unterhalb der
Strafbarkeitsgrenze thematisieren und dagegen vorgehen", sagte der
Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Er nannte die Recherche-
und Informationsstelle Antisemitismus in Berlin als Vorbild. "Mein
Ziel ist es, dass wir einen Überblick bekommen, wie viele
antisemitische Vorfälle es unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gibt -
wie beispielsweise Pöbeleien, Schmierereien oder Anfeindungen",
betonte Klein. Die Anlaufstellen sollen über einen Bundesverband als
Träger organisiert und durch Mittel des Familienministeriums
finanziert werden. "Zuvor müssen wir Kriterien festlegen, was als
antisemitischer Vorfall gilt", sagte Klein. "Ich hoffe, dass das
System bis Ende des Jahres anlaufen kann."



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